Mitteilungen aus der GR-Sitzung vom 31. Mai 2023

An seiner Sitzung vom 31. Mai 2023 hat der Gemeinderat unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

Vertrag mit den Gesundheitszentren für das Alter der Stadt Zürich
Der Gemeinderat genehmigt bzw. unterzeichnet einen Vertrag zwischen den Gesundheitszentren für das Alter der Stadt Zürich und der Gemeinde Rüschlikon im Sinne einer Leistungsvereinbarung per 1. Juni 2023, über die Aufnahme von Patientinnen und Patienten aus der Gemeinde Rüschlikon in ihren Einrichtungen. Diese Leistungsvereinbarung verfolgt das Ziel der Sicherstellung der stationären Pflegeversorgung für Rüschliker Patientinnen und Patienten in den Bereichen Wohnen im Alter, Spezialisierte Pflege und Entlastung im Zentrum (Tages- und Nachtbetreuung, Ferienbetten).

Villa Oetikergut – Zustandsanalyse / Machbarkeitsstudie
Seit Jahren ist die Sanierung der Villa Oetikergut – insbesondere die Sanierung der Fassade – Bestandteil der Investitionsplanung der Gemeinde Rüschlikon. In einem ersten Schritt soll die Grundlage für ein späteres Sanierungsprojekt geschaffen werden. Hierzu soll die Erarbeitung einer Zustandsanalyse und einer Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden. Dafür hat der Gemeinderat einen Kredit in der Höhe von Fr. 180‘000.– bewilligt.

Tixi, Fahrdienst für Menschen mit Behinderung – Leistungsvereinbarung
Tixi Zürich betreibt als gemeinnütziger, politisch und konfessionell neutraler Verein einen Fahrdienst für Menschen mit Behinderung. Die persönliche Begleitung startet und endet an der Haustür. Tixi will mobilitätsbehinderten Menschen helfen, sich selbstbestimmt fortzubewegen und so am sozialen Leben teilzunehmen. Seit 1992 lässt die Gemeinde Rüschlikon dem Verein Tixi einen jährlichen Betriebsbeitrag zukommen. 2008 wurde mit Tixi Zürich eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Seit dem 1. Januar 2009 bezahlt die Gemeinde pro Einwohner 75 Rappen an Tixi Zürich. Nun hat der Gemeinderat die Leistungsvereinbarung mit dem Verein Tixi Zürich verlängert und zwar vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2026, mit jährlichen Kosten von Fr. 4‘650.–.

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