Mitteilungen aus den GR-Sitzungen vom 7. April 2022 & 23. Mai …
An seinen Sitzungen vom 7. April bzw. 23. Mai 2022 hat der Gemeinderat unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:
Genehmigung diverser Jahresrechnungen Zweckverbände
Der Gemeinderat hat die folgenden Jahresrechnungen 2021 genehmigt:
- Zweckverband Abwasserreinigungsanlage Thalwil-Rüschlikon-Oberrieden (TRO)
- Zweckverband Seewasserwerk Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg Langnau a.A. (TRKL) und Wasserverteilanlage Kopfholz
- Wasserversorgung Horgen-Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg (HTRK)
- Sicherheitszweckverband Kilchberg-Rüschlikon
- Zweckverband Soziales Netz Bezirk Horgen (SNH)
- Zweckverband Friedensrichteramt Kilchberg-Rüschlikon
Bundesfeier 2022
Für die Bundesfeier 2022 im Seebad Rüschlikon gibt der Gemeinderat den im Budget eingestellten Kredit von Fr. 23’000.00 frei. Die Gesamtverantwortung für diese Bundesfeier wird an Gemeinderat Simon Egli übertragen.
Primarschulhaus Moos, Säumerstrasse 24/26: Ertüchtigung öffentliche Schutzräume Trakte A/B, Kreditfreigabe und Genehmigung Zusatzkredit
Unterhalb der Trakte A/B des Primarschulhauses Moos befinden sich öffentliche Schutzräume mit insgesamt 360 Schutzplätzen. Die Räumlichkeiten werden derzeit durch die Schule (Lager, Bewegungsraum, Malatelier etc.) und die Musikschule Kilchberg-Rüschlikon (Schlagzeugunterricht) genutzt. Die Nutzungen sind erlaubt, da sie im Falle von Notfällen rasch entfernt werden können.
Im Investitionsplan 2022 sind für Anpassungen in den Schutzräumen Fr. 80’000.00 berücksichtigt. Zum Zeitpunkt der Budgetierung ist man davon ausgegangen, dass in den Schutzräumen ausschliesslich bauliche Massnahmen im Zusammenhang mit dem Neubau Trakt C notwendig sind. Im Zuge der Detailplanung bzw. im Zuge einer Begehung mit dem Amt für Militär und Zivilschutz des Kantons Zürichs und der Landis AG (führt die periodischen Kontrollen Schutzräume im Auftrag der Gemeinde durch) wurde festgestellt, dass die Schutzräume Mängel aufweisen und nebst den Eingriffen für den Trakt C auch weitere Ertüchtigungsmassnahmen notwendig werden.
Der Gemeinderat hat den dafür im Budget eingestellten Kredit von Fr. 80’000.00 freigegeben sowie einen Zusatzkredit von Fr. 320’000.00 als gebundene Kosten für die weiteren zusätzlichen Arbeiten genehmigt.
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